SP Ittigen lanciert Petition

Avatar of SP Ittigen SP Ittigen - 03.05.2018 - Medienmitteilung

Reform der Wahl- und Abstimmungsorganisation gefordert

An der Hauptversammlung im März beschlossen die Mitglieder der SP Ittigen unter anderem, im laufenden Jahr eine Petition für eine bedürfnisgerechte Abstimmungs- und Wahlorganisation zu lancieren.

Bis 2004 waren auch in Ittigen die Abstimmungscouverts pauschalfrankiert, das heisst sie konnten ohne Briefmarke in den nächsten Briefkasten geworfen werden. Als Sparmassnahme mit einem Effekt von 9’600Franken pro Jahr wurde die Pauschalfrankatur damals abgeschafft, seither haben die Stim-menden das Porto selber zu tragen. Auf der anderen Seite gehen immer weniger Leute noch selbst an die Urne, in den letzten Jahren waren es zwischen 3 und 10 Prozent. Die Urnenöffnungszeiten an den drei Standorten sind recht grosszügig, obwohl sich dort nur wenig Stimmende einfinden.

Pauschalfrankatur wieder einführen

Die SP Ittigen will mit ihrer Petition das Wählen und Abstimmen erleichtern: Sie spricht sich für die Übernahme der Frankatur durch die Gemeinde aus. So könnte die Stimmbeteiligung erhöht werden und es liessen sich vielleicht auch weitere Gruppen zum Mitwirken in der Gemeinde motivieren.

Der Gemeinderat wird eingeladen, die Organisation von Wahlen und Abstimmungen gesamthaft zu überprüfen, die Pauschalfrankatur wieder einzuführen und die Urnenöffnungszeiten den veränderten Gewohnheiten anzupassen. Die Unterschriftensammlung beginnt in diesen Tagen, Mitte Juni sollen möglichst viele Unterschriften dem Gemeinderat übergeben werden.

Unterschriftenbogen für diese Petition können per Mail an info[at]sp-ittigen.ch angefordert werden.

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